Tag Archives: Merkel

FDP-Chef Lindner beim dpa-Live-Chat am 17.12.2015

Flüchtlingskrise: Wer blickt durch? Vielleicht FDP-Chef Lindner? #dpalivechat

Bei Live-Chats können wir mit unseren Volksvertretern direkt kommunizieren. Ich befragte FDP-Chef Christian Lindner zur Flüchtlingspolitik – und war zunächst enttäuscht. [NACHTRAG siehe unten] Die Regierungsparteien SPD und CDU zelebrierten Parteitage – und waren nicht in der Lage auch nur halbwegs überzeugende Konzepte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu bieten. Besonders das Meeting der Union in […]

Flüchtlingskrise: Asylrecht, Merkels Obergrenze und das Grundgesetz

Volle Flüchtlingslager, gewaltsame Übergriffe, Schleuserkriminalität, eine hoffnungslos überlastete Verwaltung, Überforderung der Bevölkerung: Über all das berichten nun die Medien. Aber ein Thema fehlt: Der Verfassungsbruch, auf dem Merkels ganze Flüchtlingspoltik basieren dürfte. Kein Fall für kritische Journalisten? Die Stimmung dreht sich: im Volk, bei den Flüchtlingen selbst, beim Bundespräsidenten, aber auch in den Medien – […]

Merkel: "...dann ist dies nicht mehr mein Land"

„…dann ist dies nicht mehr mein Land“ – Tritt Bundeskanzlerin Merkel bald zurück?

Angela Merkel überraschte mit ihrer Entscheidung vom 4. September zur Aufnahme von Flüchtlingen. Die Konsequenzen waren weit reichend. Nun versucht die Bundeskanzlerin es zu rechtfertigen – und wird dabei ungewohnt emotional. Steht sie mit dem Rücken zur Wand? „Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir […]